Thomas Jurk

Auf dem CDU-Parteitag am vergangenen Samstag griff Ministerpräsident Tillich (CDU) den sächsischen Arbeits- und Wirtschaftsminister Thomas Jurk scharf an. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Dulig stellte fest:

„Wer sich für die Regierung schämt, ist selber nicht regierungsfähig.“

Dulig erinnerte daran, dass sich alle Skandale dieser Legislaturperiode allein in CDU-Ressorts abspielten: Notverkauf der Landesbank, Buttolos „Mafia- Rede“ über angebliche Netzwerke der Organisierten Kriminalität in Sachsen und die jüngsten Affären um Justizminister Geert Mackenroth. Die SPD gibt der Regierung als verlässlicher Koalitionspartner Stabilität und ist Garant für eine verantwortungsvolle Politik im Freistaat.

Die von Thomas Jurk verantwortete Wirtschaftspolitik kann sich sehen lassen. Wir sorgten für gute Arbeit und wirtschaftliche Dynamik. Hier nur ein paar Fakten, die für sich sprechen:

• Die Arbeitslosenquote ist deutlich gesunken: von 17,8 Prozent im Jahr 2004 auf 12,8 Prozent im Jahr 2008.

• In Sachsen gibt es wieder 1,4 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte.

• Wir haben im Ausbildungsjahr 2007/2008 erstmals allen Bewerbern ein Angebot unterbreiten können.

• Beim Wirtschaftswachstum steht Sachsen an der Spitze der neuen Länder. Die Industrie ist seit 2004 um rund 30 Prozent dynamisch gewachsen, deutschlandweit waren es hingegen nur 14 Prozent.

• Die Produktivität ist von 2004 bis 2007 um 4,3 Prozent gestiegen und erreicht mittlerweile 82,6 Prozent des westdeutschen Niveaus.

• Unsere Unternehmen sind gewachsen: Die durchschnittliche Mitarbeiterzahl ist seit 2004 um 8 Prozent gestiegen.

• Mit dem Programm „Regionales Wachstum“ entwickeln wir die „kleinen Leuchttürme“ in der Fläche: Mit der Investitionsförderung konnten seit 2006 ein Investitionsvolumen von 60,2 Mio. Euro angeschoben und rund 3.000 Arbeitsplätze gesichert oder neu geschaffen werden.

• Die Fördermittel für erneuerbare Energien und Klimaschutz haben wir auf 51 Millionen Euro verdreifacht.

• Neue Jobs haben wir mit unserem Kommunal- Kombi- Programm geschaffen: Für 7.500 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze im gemeinnützigen Bereich auf kommunaler Ebene haben wir mehr als 60 Millionen Euro an Landesmitteln zur Verfügung gestellt.

• Insgesamt wurden mit der sogenannten Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) im Zeitraum von 2004 bis 2008 ganze 5.309 Vorhaben gefördert. Mit Zuschüssen in Höhe von 1,9 Milliarden Euro konnten als direkter Effekt 138.644 Arbeitsplätze gesichert oder neu geschaffen werden.

Über die gesamte Bilanz der SPD- Fraktion können Sie sich in der Broschüre „Für die Menschen. Für das Land. Die Arbeit der SPD- Fraktion im Sächsischen Landtag 2004 bis 2009.“ informieren. Die Bilanzbroschüre ist bei den örtlichen Landtagsabgeordneten oder direkt in der Landtagsfaktion erhältlich.